Anbieter und Vertragspartner: Cinecart GmbH
Ausschließlich B2B – Entwurf zur anwaltlichen Freigabe
Diese Bedingungen sind für Verträge mit Ärzten, Praxen, Kliniken und sonstigen Unternehmern konzipiert. Unternehmensidentität, Leistungsbeschreibung, AV-Vertrag, Haftungsgrenzen und Gerichtsstand müssen vor Verwendung rechtlich geprüft und an das tatsächliche Angebot angepasst werden.
1. Geltung und Vertragsschluss
Diese AGB gelten für Verträge zwischen DailyDoc und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Ein Vertrag entsteht erst durch ausdrückliche Auftragsbestätigung oder Bereitstellung der Leistung. Angaben auf der Website sind eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots, kein bindendes Angebot.
2. Leistungsumfang
DailyDoc stellt je nach Plan Softwarezugang, Videokatalog, Sprachvarianten, verwaltete LTE-Leihgeräte, Remote-Administration und Support bereit. Der konkrete Umfang ergibt sich aus Angebot und Auftragsbestätigung.
- Base: 1 Tablet, bis 100 Videos, 2 Sprachen
- Premium: 3 Tablets, unbegrenzte Videos und Sprachen im vertraglich vereinbarten Rahmen
- Gold: 10 Tablets, Premium-Leistungen und vereinbarte praxisspezifische Inhalte
3. 30-Tage-Test
Nach schriftlicher Bestätigung und erfolgreicher Prüfung kann ein vorkonfiguriertes Tablet 30 Kalendertage ab dokumentiertem Erhalt kostenlos getestet werden. Der Test wandelt sich nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement um. Das Gerät ist spätestens am ersten Werktag nach Testende mit dem bereitgestellten Rücksendeverfahren vollständig zurückzusenden. Bei nicht fristgerechter Rückgabe können nach Mahnung nachweisbare Kosten verlangt werden.
4. Geräte, LTE und Austausch
Leihgeräte bleiben Eigentum von DailyDoc und dürfen nur für den vereinbarten Praxisbetrieb verwendet werden. Remote-Verwaltung, Sicherheitsupdates und LTE-Verbindung sind Teil des Dienstes. Technisch defekte Geräte werden nach Fehlerprüfung kostenfrei ersetzt; Schäden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verlust, Diebstahl oder vertragswidrige Nutzung sind nicht vom kostenlosen Austausch umfasst.
5. Preise und Zahlung
Websitepreise sind Nettopreise in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Monats- oder Jahresabrechnung, Fälligkeit und Zahlungsweg ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Jahrespreise gelten für zwölf Monate und sind im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
6. Laufzeit und Kündigung
Vertragsbeginn, Mindestlaufzeit und Verlängerung werden im Angebot ausdrücklich festgelegt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform. Nach Vertragsende sind alle Leihgeräte mit Zubehör zurückzugeben.
7. Pflichten der Praxis und medizinische Verantwortung
Die Praxis prüft die fachliche Eignung der verwendeten Inhalte für den konkreten Kontext, hält Zugangsdaten geschützt und setzt Geräte datenschutzkonform ein. DailyDoc ersetzt weder individuelle Anamnese, Diagnose, Behandlungsempfehlung, ärztliche Aufklärung noch eine erforderliche Einwilligung.
8. Nutzungsrechte und eigene Inhalte
Die Praxis erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragsdauer. Rechte an Kataloginhalten verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber. Für hochgeladene oder beauftragte eigene Inhalte sichert die Praxis erforderliche Rechte und Rechtskonformität zu; exklusive Inhalte werden nur im ausdrücklich vereinbarten Umfang exklusiv bereitgestellt.
9. Datenschutz
Soweit DailyDoc personenbezogene Daten im Auftrag der Praxis verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO. Die Praxis bleibt für Rechtsgrundlagen, Information der Betroffenen und Weisungen verantwortlich. Sicherheits- und Löschkonzept sowie Subprozessoren werden vertraglich dokumentiert.
10. Verfügbarkeit, Wartung und Änderungen
DailyDoc strebt eine hohe Verfügbarkeit an, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Mobilfunk- oder Internetverbindung. Notwendige Wartungen und sicherheitsrelevante Änderungen sind zulässig. Wesentliche dauerhafte Leistungskürzungen berechtigen zu angemessener Abhilfe oder Kündigung.
11. Mängel und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Rechte, soweit wirksam nichts Abweichendes vereinbart ist. Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Produkthaftung, Garantie oder zwingender gesetzlicher Haftung. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt; eine betragsmäßige Obergrenze muss im individuellen Vertrag rechtlich geprüft werden.
12. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln nicht öffentliche geschäftliche, technische und medizinische Informationen vertraulich und geben sie nur an berechtigte Personen oder aufgrund gesetzlicher Pflicht weiter.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ein Gerichtsstand am Sitz von DailyDoc darf nur vereinbart werden, soweit gesetzlich zulässig und die verifizierte Unternehmensanschrift feststeht. Änderungen und Nebenabreden sollen in Textform dokumentiert werden. Unwirksame Klauseln werden durch die gesetzlichen Regelungen ersetzt.